Alba gu bràth

1995 ritt ein, wie ein verunglückter Schlumpf bemalter, Mel Gibson die Front der Schottischen Krieger ab und rief am Schluss seinen Kriegern den Slogan „Alba gu bràth“ (Scotland forever) zu.

Dem schottische Freiheitskämpfer William Wallace gelang es, mit den schottischen Clans an seiner Seite, und seinem Anführer Andrew de Moray, 1297 die Engländer in der Schlacht von Stirling Bridge zu schlagen. Der Sieg war der letzte für die Schotten und Wallace. Nach der Schlacht von Falkirk flüchtete er der Überlieferung nach nach Frankreich. 1303 kehrte er nach Schottland zurück und plante einen neuerlichen Feldzug gegen König Edward I. Longshanks.

Daraus wurde nichts mehr, denn 1305 wurde William durch Verrat aus den eigenen Reihen gefangen genommen – Es war Sir John de Menteith, der Burgherr von Dumbarton Castle, der Wallace gegen eine hohe Belohnung verriet. Der Rest ist bekannt. Am 23. August des Jahres 1305 wurde Wallace in London hingerichtet, sein Kopf auf einem Spieß auf der alten London Bridge zur Schau gestellt, und der Rest im Königreich verteilt.

Leider gibt wenig zeitgenössische Berichte denn der erst Bericht, das Gedicht „The Wallace“ von Blind Harry erschien erst 1477, zu einer Zeit also, da war Wallace über 100 Jahre tot. Heute ist Braveheart schottischer Nationalheld und jeder Schotte saugt das Gedicht über ihn mit der Muttermilch auf. Patrioten pilgern zum Caledonian Temple of Fame, während Touristen das Wallace Monument, welches ihm zu Ehren 1869 bei Stirling errichtet wurde.

Nun hatten die Schotten einen König, wie davor auch, aber die schottischen Könige beliebten die Vasallen der englischen Krone zu sein. John de Balliol war bis zu seiner Absetzung, 1296, nur auf dem Thron dank Edward I. und es dauerte noch eine Zeit, bis Robert, genannt the Bruce, die Bühne betrat.

Robert wurde 1306 König von Schottland, und regierte das Land bis zu seinem Tod im Jahre 1329. Robert machte ein Ende und führte Schottland in der Unabhängigkeit, als er in der Schlacht von Bannockburn, die am 23. und 24. Juni 1314 stattfand, eine Übermacht der Engländer vernichtend schlug. Bevor er das Tat, mußte Robert in internen Schlachten seine Rivalen besiegen.

Die schottische und die irische Geschichte ist sehr miteinander verwoben, auch viele Gemeinsamkeiten bestehen zwischen beiden Volksgruppen. Handel zwischen Iren und Schotten besteht wahrscheinlich seit Iren und Schotten auf die Inseln kamen.
Robert tauchte in Irland unter, sein Bruder Edward wollte den schottischen Anspruch auf den irischen Thron durchsetzen und ließ sich, mit Hilfe der Clans aus Ulster entweder 1315 oder 1316 auf dem Tara Hill – dem Sitz der irischen Hochkönige – zum Hochkönig über Irland gekrönt.

Die Schotten versuchten Irland von den Engländern zu befreien, stellten ihr Bemühen aber 1317 ein, da auch eine Hungersnot ihren Feldzug verzögerte. Danach kämpften Beide unter englischer Herrschaft entweder gegeneinander, wie in Westschottland, als sich die Engländer der Iren bedienten, oder in Irland, wenn dort wieder eine Rebellion stattfand. Schottische und englische Protestanten wurden in Ulster angesiedelt, um die Iren besser unter Kontrolle zu bringen.

Jedes Jahr sieht man das in Nordirland, wenn der Oranier-Orden zum Gedenken an die Schlacht von 1690, als Wilhelm III von Oranien seinen Widersacher Jakob II in der Schlacht am Boyne schlug. Auch wenn es sich bei den Heeren um Protestanten auf der Einen, und Katholiken auf der anderen Seite handelte, so ist der Nordirlandkonflikt kein Religionskonflikt.

Das Gaelic Revival in Irland war eine Bewegung von Nationalisten, denen es um die Gälische Sprache und Kultur ging. Sportarten wie Hurling wurden organisiert und unter der GAA bis zum heutigen Tage ausgetragen, zusammen mit Irisch Football. Auch in Schottland und Wales begann das besinnen auf die eigene Kultur, so wurde 1869 bei Stirling das Willam Wallace Monument errichtet, mit seinem angeblichen Schwert in der Vitrine – es heißt dass Wallace 2 Meter groß war, also sein Schwert hätte von Gibson kaum gehalten werden können.

Irland wurde unabhängig und Schottland blieb Teil des Königreiches bis zu heutigen Tag. Ian Blackford, der Parlamentsführer der schottischen SNP im Unterhaus, beschwerte sich nach dem Brexit mehrfach, das der Willen des schottischen Volkes nie berücksichtigt wurde, und besonders nicht nach der Brexit Abstimmung als die Mehrheit der Schotten für den Verbleib in der EU gestimmt hat.

Nicola Sturgeon, die Staatsministerin Schottlands, hat mehrfach erklärt, dass, sollte der Brexit nicht den Willen des schottischen Volkes berücksichtigen, man sich aus dem Vereinigten Königreich verabschieden wird.

Und hier zeigt sich die englische Arroganz. Boris Johnson lehnte die Forderung auf Unabhängigkeit ab und wies auf das Referendum von 2014 hin. Damals brachte die SNP das Referendum auf den Weg und die Schotten hatten die Möglichkeit über ihr Schicksal abzustimmen. Es gab eine große Wahlbeteiligung die aber mit 55% Ja Stimmen und 44% Nein Stimmen an die Remainers ging. Nun hat Johnson vergessen, dass die Schotten sich damals für die EU entschieden, hätte das Brexit Referendum 2014 stattgefunden bin ich überzeugt, die Mehrheit hätte für die Unabhängigkeit gestimmt. Johnson hat auch vergessen, dass von Westminster starker Druck ausgeübt wurde, denn man wollte eine Schottische EU-Mitgliedschaft verhindern.

Nun werden die Schotten von Westminster öfters wie Dorftrottel behandelt. Schottische Interessen werden übergangen, oder, wie in Nordengland, hängen dort Plakate der Aufschrift „Achtung vor den Schotten, sie stehlen Dir Dein Portemonnaie!“
Das ganze illustriert mit einer Hand die in die Hosentasche greift. Man macht sich lustig über das Land, oder antwortet die Schotten wären weder in der EU noch Teil von Großbritannien. Der Guardian hatte eine Serie „Anywhere but Westminster“ in der man aus der Provinz berichtete, und dieses Statement herauskam.

Mit großer Mehrheit haben die Schotten für den Verbleib gestimmt, und wenn viele meinen man bräuchte kein zweites Rumänien, weil man die Schotten auf EU Kosten durchfüttern müßte wäre es angebracht sich das BIP Schottlands anzuschauen. Europa ist der größte Handelspartner was zur Folge hat, dass schottische Fischer im Hafen festliegen weil durch den Brexit so ein Chaos entstanden ist, dass man den Fisch, nicht wie früher, ohne Probleme nach Paris transportieren kann.

Johnson hat diese Woche, wie üblich, Ian Blackford vollkommen ignoriert, als dieser über die Probleme der Fischindustrie sprach, und hat ihn dermaßen abfällig behandelt und vorgeschlagen, wenn es ihnen nicht passt, dann sollen sie doch gehen und hat ihnen die Schuld gegeben. Er ist dann zwar halbherzig zurückgerudert, wahrscheinlich weil ihm eingefallen ist das Schottland die Öl- und Gasproduktion überwacht, sowie die Atom U-Boote in Scapa Flow beheimatet.

Seit 1971 findet jedes Jahr das Interceltique Festival in der Bretagne statt, auf dem Gruppen aus verschiedenen keltischen Regionen auftreten. Es wäre für Irland und Schottland eine Möglichkeit innerhalb der EU eine gemeinsame Interessengruppe zu gründen, ich denke das wäre in beider Interesse.

Was die Weigerung Westminsters betrifft – Ich finde es schon sehr erstaunlich dass man sich auf eine knappe Abstimmung beruft, die noch nicht mal bindend war, aber den Willen der anderen völlig ignoriert. Johnson und die Anderen vergessen, dass Großbritannien kein Kolonialreich mehr ist und man die Wünsche nicht komplett ignorieren kann.
Wir leben nicht mehr im 11. Jahrhundert, als man mit Gewalt die englischen Nachbarn unterjochte und mit der Personalunion von 1603, als der Sohn Mary Stuarts Jakob I. auch den englischen Thron übernahm,sollte man sich schon überlegen, was in der Zeit alles passiert ist. Der Hinweis auf die seit dem 1. Mai 1707 bestehenden Realunion, oder das erste Referendum wirkt da eher wie ein verzweifeltes Festhalten an der Einheit des Königreiches, gegen den Willen der Schotten, die Einheit, die den englischen Brexiteers am Allerwertesten vorbeigeht, wollen sie die Nation doch in die Zukunft führen, da hat ein Monarch eigentlich ausgedient.

Der Sieger heißt…Boris Johnson

Zumindest für die Achse des Guten.

Im letzten Jahr habe ich über Peter Grimms Unkenntnis über die Wahl in Großbritannien geschrieben, da er behauptet hat, dass Ursula von der Leyen und Angela Merkel für den Wahlsieg der Tories bei den Neuwahlen verantwortlich gewesen seien.

In diesem Jahr sind es gleich zwei Kandidaten die dem Begriff „alternative Fakten“ eine neue Bedeutung geben. Der eine ist Thomas Rietzschel, der besser mal beim Kulturressort geblieben wäre und der zweite ist Dr. Benny Peiser.

Der Brexit ganz anders, oder Benny Peiser weiß Bescheid

Fangen wir mit Rietzschel an. Im September 2020 kam Boris Johnson auf den Einfall, das sogenannte „Binnenmarktgesetz“ auf den Weg zu bringen, das den Brexit Vereinbarungen zuwidergelaufen wäre, da Großbritannien selber der Seegrenze zwischen Nordirland und Großbritannien zugestimmt hat. Das Binnenmarktgesetz hätte eine mögliche Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland bedeutet und damit möglicherweise ein wiederaufflammen des Nordirland Konfliktes.

Rietzschel war offensichtlich die Geschichte Irlands und der zwischen der EU und Großbritannien geschlossene Vertrag nicht bekannt, sonst hätte er nicht gejubelt „In der Rage mag ihr entgangen sein, dass England bereits Ende Januar aus der EU ausgetreten ist und zum Schluss des Jahres auch die Zollunion und den EU-Binnenmarkt verlassen wird.“ Nein Thomas, das ist der Frau von der Leyen nicht entgangen, hättest Du den Vertrag gelesen, wäre auch Dir aufgegangen dass sich Großbritannien zu einer Seegrenze verpflichtet hat, übrigens eine Idee Theresa Mays.

Das Binnenmarktgesetz hätte gegen diesen Vertrag verstoßen, sowie gegen internationales Recht, aber man nimmt es bei der Achse nicht so genau mit Fakten und hält sich lieber an Trumps Pressesprecherin, die Diskrepanz der Inauguration Donald Trumps, bezüglich der Teilnehmer, mit alternativen Fakten erklärt hat. Das er die Queen im Kensington Palace wohnen lässt, ist wahrscheinlich seiner Ignoranz geschuldet.

Und da ist man bei der Achse wahrlich Meister. Man biegt sich Fakten so, dass sie in‘s eigene Weltbild passen. Und da haben Demokratie, Gesetz, oder Expertenmeinungen keinen Platz. Man bejubelt Personen wie Donald Trump, Boris Johnson, oder Viktor Orbán. Bieten sie doch dem liberalen Establishment die Stirn und werden vom Leserkreis, die es mit Gemeinschaft auch nicht so haben, höchstens wenn es um die Volksgemeinschaft geht, goutiert.

Der zweite Protagonist, Benny Peiser, schoss dann allerdings im Dezember den Vogel ab und erklärte Boris Johnson zum Sieger der Vertragsverhandlungen. Nun lebt Herr Peiser schon etwas länger in England und sollte eigentlich das Geschehen im Blick haben, allerdings nicht, wenn man sich um den ganzen Brexit nur am Rande interessiert, oder aus konservativen, Brexitnahen Zeitungen informiert.

Peiser hat die Global Warming Policy Foundation gegründet, eine Lobbyorganisation, die den Klimawandel leugnet und einen gewissen Einfluss unter den Tories besitzt, bezeichnet dieser Boris Johnson auch gerne mal als Linksradikalen, weil er nicht Berater der Premiers in Sachen Klima geworden ist, und Johnsons Kabinett an den Klimazielen festhält.

Aber hier geht es nicht um Klima, sondern darum der verhassten EU in die Suppe zu spucken. „Wir befinden uns im Jahre 2021 n. Chr. Ganz Europa ist von einer Großmacht besetzt… Ganz Europa? Nein! Eine von unbeugsamen Briten bevölkerte Insel hört nicht auf, den Eindringlingen Widerstand zu leisten.“ Beginnt er seinen Text und verkennt, dass die Europäische Union sich selten in die Belange seiner Mitglieder eingemischt hat. Auch vergisst er, dass britische Regierungen gerne mal EU Gesetze in nationales Recht umgewandelt haben.

„Das Vereinigte Königreich wird sich nun zusehends aus den Fängen eines Riesen-Oktopus befreien. Es hat die volle Kontrolle über die Einwanderungspolitik und die Grenzen wieder erlangt. Britische Steuerzahler überweisen keine Milliarden mehr an den EU-Haushalt. Großbritannien liegt nunmehr außerhalb der Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs. Das Land kann Handelsabkommen mit anderen Ländern auf der ganzen Welt schließen. Und auf längere Sicht wird es viel weniger Regeln und Kosten geben.“

Schreibt er weiter und mir stellt sich die Frage, wo Herr Peiser die letzten 40 Jahre gelebt hat? Großbritannien hatte immer die Kontrolle über seine Einwanderungspolitik und die Brexiteers vergessen, das die Osterweiterung maßgeblich von Großbritannien ausging und man auch hinter dem Freizügigkeits Grundsatz stand. Die Ablehnung des Schengenabkommens erlaubte Großbritannien – Übrigens auch Irland – weiterhin souverän über seine Grenzen zu wachen. Man musste sich einer Paßkontrolle unterziehen wenn man aus der EU aus und nach Großbritannien einreisen wollte.

Einer der Gründe für das Referendum war, dass man sich das anders vorgestellt hatte, Freizügigkeit ja, aber doch nicht für Osteuropäer und schon gar nicht, dass Polen die Jobs übernahmen die die englische Bevölkerung nicht machen wollte. Freizügigkeit bedeutete vielmehr das man selber in Europa ohne Probleme leben kann.

Auch werden die Steuerzahler weiterhin Gelder nach Brüssel überweisen, da das Land weiterhin in einigen Organisationen verbleibt und die Mitgliedschaft Geld kostet. Auch konnte GB Verträge mit anderen Ländern schließen, es profitierte aber von der starken Gemeinschaft die die EU bietet. Aber hey, die Verträge, die im Zuge des Deals den Briten zufallen bedeuten nicht, dass man da weitermachen kann, wo man ausgestiegen ist. Man wird diese neu verhandeln müssen, zu neuen Konditionen.

Als ich ……“Durch die Sicherung eines Brexit-Handelsabkommens hat Johnson das geliefert, was seine Kritiker nicht für möglich hielten. Während seine Kritiker ihn seit Jahren als einen ideologischen Fanatiker und Polit-Clown verschrien, hat er sich als das erwiesen, was viele Briten in ihm sehen – ein realpolitischer Pragmatiker.

Einer der Gründe, warum Johnson, im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Theresa May, einen Großteil seiner Unterstützung halten konnte, ist, dass er die britische Volkssouveränität mehr als die parlamentarische Souveränität respektierte, ja respektieren musste, um letztendlich das Referendum und mithin den Willen des Volkes zum Erfolg zu führen.

„Tatsächlich hatte Boris Johnson bei den Verhandlungen mit der EU keinen großen Spielraum für Kompromisse. Das Schicksal Theresa Mays und das Überleben der konservativen Partei standen auf dem Spiel. Denn das erste, ursprünglich von Theresa May und der EU ausgehandelte Austrittsabkommen war von den britischen Wählern und dem Unterhaus kategorisch abgelehnt worden.“…gelesen habe, da mußte ich lauthals lachen. Mir stellt sich die Frage, ob Peiser völlig realitätsfern ist und auf der Jagd nach dem Einhorn, oder im Koma lag.

Schauen wir uns doch mal den „Erfolg“ an: Die EU hat den Vertrag bekommen, den sie sich mühsam erarbeitet hat. Ich erkläre auch warum. Als Theresa May im Unterhaus ihre Rede zum, von Boris Johnson „ausgehandelten“ Deal hielt, adressierte sie das Ganze an Keir Starmer, Vorsitzender der Labour Party, meinte aber Boris Johnson.

Sie sagte es sei der Vertrag den sie ausgehandelt habe, der mehrfach abgelehnt wurde – auch von Jeremy Corbyn und Labour – und nun in leicht veränderter Form vom Unterhaus bestätigt wird. Zum einen hätte man den Vertrag viel früher und besser haben können, aber man wollte ihn nicht. Dann lehnte Johnson den Vertrag im September ab und versuchte das Binnenmarktgesetz in‘s Spiel zu bringen und damit Nordirland vor den Bus zu stoßen. Es wurde noch ein bisschen nachverhandelt, und als ein No Deal drohte, unterschrieb er.

Was hat er bekommen? Johnson brachte gegen Ende die Fischindustrie in‘s Spiel die 80% der Fanggründe für die britischen Fischer beanspruchte, obwohl sie nur 1% zum BIP beitragen und das meiste eh in die EU exportiert wird. Man fischt auch überwiegend Kabeljau und ganz ehrlich, Fische kennen keine Nationalität. Am Ende haben die britischen Fischer gar nichts bekommen, denn es bleibt so wie es war mit einer Ausnahme, dass man in 5 Jahren neu verhandelt.

Service- und Dienstleistungssektor machen 70% des britischen BIP aus, allerdings war dieser Sektor kein Bestandteil der Verhandlungen, so dass das Ergebnis sein wird, dass Johnson Nachverhandlungen beantragen muß, will er nicht für einen massiven Crash verantwortlich sein. Viele Dienstleister haben ihre Sitze nach Dublin, Frankfurt, Paris, oder Amsterdam verlegt. Was Boris Johnson nämlich nicht bedacht hat ist, dass Finanzfirmen ihren Sitz in der Europäischen Gemeinschaft haben müssen, da sie sich EU-Regeln unterzuordnen haben.

Das ist spätestens seit 2018 bekannt und dementsprechend schreibt Peter S. Goodman in der New York Times: „Nach dem Brexit-Referendum verlagerten viele Unternehmen Vermögenswerte, Büros oder Geschäftsbetriebe aus Großbritannien nach Kontinentaleuropa. Bis Anfang April 2019 haben Banken mehr als 1 Billion US-Dollar aus Großbritannien verlagert, und Vermögensverwaltungs- und Versicherungsunternehmen haben 130 Milliarden US-Dollar aus Großbritannien transferiert.

Ein Bericht des unabhängigen Forschungsinstituts New Financial vom März 2019 identifizierte 269 Unternehmen aus dem Banken- oder Finanzdienstleistungssektor, die nach dem Brexit Teile ihres Geschäfts oder ihrer Belegschaft verlagert hatten; von diesen Umzügen wurden 239 als Brexit-bedingt bestätigt. Die meisten Umzüge erfolgten nach Dublin (30 %), gefolgt von Luxemburg (18 %), Frankfurt (12 %), Paris (12 %) und Amsterdam (10 %).“ Und es wird weitergehen und viele werden in der Finanzmetropole London ihre Arbeitsplätze verlieren dank Brexit. – Anmerkung, der Report wurde Oktober 2019 upgedated –

Ich möchte hier auch nicht erwähnen, dass 70% der britischen Unternehmen auf den Brexit nicht vorbereitet sind, da es bis zuletzt keine Informationen darüber gab was sich alles ändert. Laut Boris Johnson sind das die Unternehmen schuld, denn Verantwortung übernimmt er grundsätzlich nicht. Um das zu wissen sollte man sich seine Reden im Unterhaus anhören. Für ihn und die Tories sind alle anderen Schuld.

Das NHS wurde jahrelang kaputt gespart, und mit dem Brexit verlor es einen großen Teil seiner Pflegekräfte aus EU-Ländern. Die Reaktion eines Brexiteers war, dass diese Osteuropäer schnell den Schwanz einklemmen, wenn mal eine kleine Epidemie kommt und die Engländer im Stich lassen. Ein anderer schrieb naiv, dann sollte das NHS für Nachwuchs sorgen, als wäre der Heilberuf mit einem Abendbesuch auf dem College in 2 Wochen erlernbar.

Durch Covid-19 wurde die ganze Situation noch verschärft. Unicef richtet Suppenküchen für Kinder und Jugendliche, besonders in Nordengland ein und erreicht damit 4,2 Millionen die unter der Armutsgrenze leben. Die Zahl der Obdachlosen steigt rasant, und immer mehr Briten müssen Universal Credit beantragen, um zu überleben. Währenddessen verlagerte Jacob Rees-Mogg, der Multimillionär aus dem Unterhaus, der aussieht, als hätte er einen Stock im Arsch und wäre aus der Zeit gefallen, Teile seines Konglomerats nach Dublin aus, um weiter in der EU Geschäfte zu machen, während der größte Spalter, Lügner und staatlich lizensierte Hochstapler Nigel Farage Jagd auf „illegale Migranten“ macht und nicht davor zurückschreckt, wenn er nicht in Dover Patrouilliert, Hotels abfährt und von den Angestellten wissen will, ob dort Flüchtlinge untergebracht sind. Im übrigen spekulieren britische Medien, ob er schon in der deutschen Botschaft einen Deutschen Pass beantragt hat, seine Frau und seine Kinder sind Deutsche.

Ein Highlight des Artikels, er zitiert Alexander von Schönburg, der in der britischen Mail folgendes Schmankerl zum Besten gibt:
„Was Boris Johnson erreicht hat, ist eine maßgeschneiderte Vereinbarung, die Grossbritannien den uneingeschränkten Zugang zum EU Binnenmarkt ermöglicht und gleichzeitig erlaubt, eigene Gesetze und Standards zu schreiben, ein Abkommen, das geradezu sensationell ist: „Rechtlich außerhalb der EU, aber mit vollem wirtschaftlichen Zugang zum EU-Binnenmarkt“, so lautet von Schönburgs Fazit.“

Nun lese ich selten die Mail, in der man nicht mal seine Fish & Chips einwickeln möchte, aber der Artikel ist von daher originell weil am gleichen Tag sein Kollege der Bildzeitung, Albert Link, schreibt, „Als eine der auflagenstärksten Zeitungen des Landes nimmt die „Mail on Sunday“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Visier. „Merkel will, dass Großbritannien über Glasscherben krabbelt“, titelt die Zeitung unter Bezugnahme auf eine anonyme Regierungsquelle.“

Artikel vom 13.12 der Mail, nun was stimmt denn jetzt?

Und in der Tat, auf der Hauptseite der Mail on Sunday vom 13.12.2020, liest man genau das. Wie Peiser und Schönburg auf den Gedanken kommen, Angela Merkel hätte Druck auf die EU ausgeübt wissen nur die Beiden. Merkel hat Johnson untersagt die Hauptstädte aufzusuchen, um direkt mit den einzelnen Regierungschefs zu sprechen. Kann man alles schon mal vergessen im Eifer des Geschäfts. Das Königreich hat auch keinen „vollen“ Zugang zum EU-Binnenmarkt wie die beiden fantasieren, sondern ist an viele Bedingungen geknüpft, die sowohl Firmen in der EU als auch auf der Insel belasten werden. Beispielsweise muß nun eine Steuernummer in Großbritannien beantragt werden, wenn man mit englischen Firmen Geschäfte macht, das war vorher nicht nötig.

Ja, Herr Peiser, ihre alternative Brexiterzählung zeigt einen Sieger Broris Johnson auf ganzer Linie. Übrigens, da ich vermute dass er einen EU-Pass hat, muß er sich um den Brexit keine Gedanken machen, kann er doch, im Gegensatz zu den Briten überall in Europa ohne Schwierigkeiten leben. Und was das Erasmus Programm betrifft, da die Tories sagen, dass es doch besser ist, wenn die jungen Leute ein Studienjahr in Australien, oder Kanada machen, hat man mit dem Brexit das Programm verlassen und will es nach dem britischen Mathematiker Alan Turing benennen. Experten fürchten es wird die Steuerzahler eine Menge Geld kosten und ein Loch in die Kassen reißen, aber ja, Sieg auf ganzer Linie.

„Die Feder ist mächtiger als das Wort,“ stellte der Politiker und Schriftsteller Edward George Bulwer-Lytton vor über hundert Jahren fest. Die Achse verdeutlicht dies, denn es geht ihnen längst nicht mehr um eine Gegenargumentation, oder Kritik. Ja, Kritik an der EU ist notwendig und es gibt viele Baustellen, wie das Vetorecht, das es Ungarn erlaubt davon reichlich Gebrauch zu machen, besonders wenn es um die Menschenrechte geht. Der Achse und ihren Autoren geht es allein darum alles abzulehnen und zu diffamieren, beziehungsweise diskreditieren, was nicht in ihr Nationalkonservatives Weltbild passt. Dafür lieben sie ihre Leser und feuern sie an. Sie reagieren allerdings hochaggressiv wenn einzelne Autoren mal einen vernünftigen Artikel schreiben, zum Beispiel Trump zu entfernen.

So lange es gegen Menschen, wie Frau Kahane und die Amadeu Antonio Stiftung geht, die regelmäßig zur Zielscheibe werden weil ihnen das Engagement zuwider ist.
Oder man hat die Corona Maßnahmen zur Zielscheibe und hetzt Leute zu zivilem Ungehorsam auf, nur weil man als Feld, Wald, und Wiesendoktor glaubt das man auch Experte auf dem Gebiet der Virologie ist. Man denkt ernsthaft, nur weil man eine Boxershorts trägt, kann man mit dem amtierenden Boxweltmeister in den Ring steigen.

Was der Brexit bringt wissen wir alle nicht, allerdings wissen viele, auf Grund der Unwägbarkeiten, das es einfacher ist den Kaffeesatz zu lesen, als Prognosen über die langfristigen Folgen des Brexit zu machen.

Anmerkungen: Wer sich umfassender über den Brexit informieren möchte, dem seien die folgenden YouTube Kanäle an‘s Herz gelegt: Maximilien Robespierres, Der Betreiber ist ein Italien lebender Ire der sich seit Beginn mit dem Brexit beschäftigt. Marc Wesseling und sein „A German Eye on Brexit“ Und „A Different Bias“

Geld macht nicht glücklich

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Seit 2016 tobte der Streit zwischen der EU, Apple, und Irland. Am Ende wurde der Klage Apples statt gegeben und vorerst muss das Treuhandkonto, welches von der irischen Regierung verwaltet wird, nicht an Irland, beziehungsweise die EU, ausgezahlt werden. Damit könnte das Gezerre um die Milliarden vorbei sein, allerdings scheinen viele Leute, nicht nur in Deutschland, zu begreifen warum dieses Geld weder den Iren, noch den Deutschen in Gesamtheit gehört und es zeigt sich einmal mehr, dass es immer noch Schwierigkeiten bereitet sich erst zu informieren und dann zu kommentieren.

Die EU-Kommission um Margarethe Verstager verurteilte Apple zu einer Steuerrückzahlung von 16 Mrd. Euro, weil sie der Meinung waren, dass die irische Regierung der Firma Apple Steuervergünstigungen eingeräumt habe, die nach Meinung der Kommission illegal gewesen seien. Während Apple und die irische Regierung damit argumentierten das es weder eine Steuerabsprache gegeben hat, noch dass es irgendwelche Vergünstigungen gab, beharrte die EU auf eine Steuernachzahlung in Höhe von mehr als 13 Mrd. Euro für die Zeit von 1991 bis 2007. Dagegen hatte die Firma Apple geklagt und man einigte sich darauf das die irische Regierung dieses Geld erhalten, und verwalten sollte bis die Gerichte ein Urteil fällen.

Das Geld ging auf ein Treuhandkonto und lag da, denn Irland erhob keinen Anspruch darauf. Schon damals war das Geschrei groß und Sigmar Gabriel, damals Wirtschaftsminister, bezeichnete Konzerne wie Apple als Asozial, was mittlerweile wie ein Hohn klingen mag, wenn ein Sozialdemokrat der Meinung ist 10.000€ im Monate seien ein angemessenes Gehalt für ihn, aber egal. Danach wurde es wieder ruhig bis zu den irischen Parlamentswahlen im Februar. Für die linken Parteien, wie Sinn Féin und People before Profit, war Apple ein Wahlkampfthema und man hatte unter anderem den Slogan, das Apple jedem Iren Geld schulde, und diese 13 Mrd. den Iren gehört. Der Hinweis, das das Geld ersteinmal niemanden gehört, verhallte in der Echokammer. Das Geld, so die vorherrschende Meinung, solle sofort ausbezahlt werden.

Das wäre zwar Diebstahl, aber ein Diebstahl der zu tolerieren ist, denn schließlich geht es um Volkseigentum. Das sind im übrigen die, die nach mehr Garda und härteren Strafen wegen Diebstahl nachsuchen, obwohl, nach ihrer Logik, der Dieb ja nur das nimmt was ihm zusteht. Auf jeden Fall wurde die Summe dann wieder während des Lockdowns thematisiert. Mary McDonald, die Vorsitzende, von Sinn Féin, und bei den Wahlen zum Dáil stärkste Kraft, forderte unseren Taoiseach Leo Varadkar dazu auf, endlich das Konto zu leeren, und in die Krankenversorgung zu investieren. Nun ist es zwar so, dass, wie schon erwähnt, das Geld niemandem gehört, und Sinn Féin die Entscheidung zum Treuhandkonto mitgetragen hat, aber was zählt der gestrige Gedanke. Ein weiterer Punkt, den sie nicht berücksichtigt hat, wäre die Entscheidung zu Gunsten der EU ausgefallen, dann wäre das Geld nicht irisches Eigentum.

Eine Entscheidung war, das Irland das Geld nach einem Verteilungsschlüssel auf die EU-Mitgliedsländer verteilen muss. Wieviel da für Irland übrig geblieben wäre, das weiß keiner, denn man hatte sich darüber noch keine Gedanken gemacht.

Der Kampf, nicht um Rom

Nach der gestrigen Entscheidung musste ich mir erstmal die Augen reiben, ob der vielen Kommentare. Leider kommentieren viele Leute ohne sich mit den Hintergründen beschäftigt zu haben, oder wie ein Zitat, das Karl Kraus zugeschrieben wird, sagt; „Es genügt nicht keine Idee/Meinung zu haben, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.“ Und so wurden die wildesten Anschuldigungen und Vorschläge gemacht, wie man an das Geld kommen kann. Auf der Süddeutschen Zeitung tobte sich der Bildungsbürger aus und man übertraf sich förmlich, wie man das handhaben solle. Der User Kayef wünschte sich, das man die irische Regierung in Sippenhaft nehmen müsse, sollte es nicht möglich sein das Geld von Apple zu bekommen. Man möchte dem guten Kommentator zurufen, dass er seine Schnappatmung in Griff haben sollte und ergänzen, dass die Sippenhaftung in Deutschland 1945 abgeschafft wurde, war sie doch ein bevorzugtes Instrument der Nationalsozialisten, Regimegegner und ihre Familien auszumerzen.

Ein anderer User schrieb: „Wer auf die EU setzt, selbst aber mit Steuertricks seine Partner bescheißt -hallo Irland und Luxemburg-, zeigt was er von der EU hält.“ Ja ja, die perfiden Iren und Luxemburger. Dumm nur, dass weder die irische, noch die luxemburgische Regierung mit Steuertricks bescheißen. Ein Blick in der Unternehmenssteuersätze der Mitgliedsländer zeigt, dass die Sätze in der EU völlig unterschiedlich sind, nicht umsonst haben sich viele Firmen in der Slovakei, oder Ungarn angesiedelt -unter anderem auch Bosch und Audi, aber das sind ja deutsche Firmen-, die Niederlande sind mittlerweile zu einer Steueroase geworden. Jetzt Irland, oder Luxemburg an den Pranger zu stellen zeigt, dass man die Europäische Union offensichtlich nicht verstanden hat.

Natürlich wäre es wünschenswert wenn die Steuersätze in allen EU Ländern gleich wären, man konnte sich aber nicht mal auf eine einheitliche Mehrwertsteuer festlegen. Und man muss auch berücksichtigen, dass an einer Unternehmenssteuer auch andere Faktoren hängen. Das heißt man muss das ganze Steuersystem vereinheitlichen und das ist kaum zu schaffen. Zum anderen: Laut der WirschaftsWoche zahlten die 30 größten DAX Unternehmen 2018 weniger Steuern als vorgesehen. Mir ist auch nicht bekannt, dass die großen Unternehmen in Deutschland am Hungertuch nagen. Auch, und das erklärt Apple, zahlt es seine Steuern in den USA -und die sind nicht zu knapp- weil dort der Hauptteil erwirtschaftet wird. In Irland zahlt es für die Umsätze die in Europa erzielt werden. Das mag man gut, oder schlecht finden, es ist allerdings nichts anderes als was europäische Firmen auf anderen Kontinenten machen.

Apple beruft sich darauf, dass Apple doppelt Steuern zahlen soll und findet das nicht fair und es zeigt, dass die Europäische Kommission ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Es spricht auch ein leichter Anflug von Antiamerikanismus, besonders bedingt durch den Streit zwischen der EU und den USA (Trump) aus dem Ganzen. Denn es scheint man hat überwiegend amerikanische Technologiefirmen auf dem Radar. Ja sie nutzen ihre Marktmacht aus, umgekehrt nutzen europäische Firmen auch ihre Marktmacht aus. Bezüglich Technologievorsprung haben einige Länder die Entwicklung verschlafen. Sieht Deutschland und die Elektromobilität. Wenn ich das Ladestellenchaos und die Gegnerschaft betrachte, dann frage ich mich wann Deutschland die Millionengrenze bei den E-Autos erreicht.

Black Lives Matter

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Nach dem Tod des US-Amerikaners George Floyd in Minneapolis, und den Protesten in den USA,  schwappten die Proteste gegen Rassismus auch nach Europa über. Hier gab es Proteste in Dublin und in Cork und unter dem Motto #BlackLivesMatter, kamen viele Hundert Demonstranten zusammen. An sich wäre, gäbe es den Lockdown, bedingt durch Corona, nicht, an diesen Protesten nichts auszusetzen. Allerdings sorgte die Äußerung unseres Taoiseach Leo Varadkar für Gesprächsstoff im Land, schließlich leben in Irland rund 64.639 (Census von 2016) Schwarze.

Und mit Rotimi Adebari wurde 2007 ein in Nigeria geborener, und seit 2000 in Irland lebender Schwarzer, der erste schwarze Bürgermeister von Portlaoise, bzw. Der erste Schwarze überhaupt. Nach neuerlichen Diskussionen, bereits vor ein paar Jahren war Rassismus und Xenophobie Thema, wurde das Thema in den Medien, gerade nach den Demonstrationen in Cork und Dublin, wieder aufgenommen. RTÉ brachte einen Beitrag über drei Irinnen, im Land geboren, deren Eltern aus Afrika, sowie Jamaika in‘s Land kamen. Die drei Frauen berichteten über ihre täglichen Erlebnisse, dass man sie beschimpft, oder auffordert wieder dahin zu gehen, wo sie hergekommen sind.

Auch in den Zeitungen wird das thematisiert. Nun ist das erschreckende nicht das die Vorfälle zugenommen haben, sondern das viele Iren das negieren, bzw. Kleinreden.  Dieses All Lives Matter ist nicht nur in den USA, nein, auch in Europa der Versuch, Rassismus und Xenophobie zu verharmlosen in dem man sagt, „ja der Rassismus ist schlimm, aber andere Menschen haben auch zu leiden.“ Es sind nicht nur die rechten Gruppen, oder Rechtspopulisten, die mit diffusen Ängsten spielen. Hier gibt es mittlerweile eine Gruppierung, die nennt sich „Irish Patriots.“ Ihre Welt besteht aus Iren und Nichtiren, wobei zugestanden wird, dass man Menschen aus Europa hier integrieren kann -sind zwar immer noch keine Iren, aber immerhin Christlich- und Muslime das Land verlassen müssen, weil der Islam -es leben 63.443, überwiegend aus Bangladesch und Pakistan, im Land-, das christliche Abendland bedroht.

Dieses, „ja ja, die Rechten,“ wird immer dann verwendet, wenn man davon ablenken will, dass das Mittlerweile Teil einer Gesellschaft geworden ist und es kann einen recht schnell selber treffen. Ich habe mal geschrieben, dass ich gerne mit schwarzen Taxifahrern fahre, sie sind netter als viele irische Taxifahrer, obwohl eigentlich habe ich selten negative Erfahrungen gemacht. Allerdings höre ich die Geschichten und sehe, wie Leute an den Taxen vorbeilaufen in der Hoffnung einen weißen Taxifahrer zu bekommen. Sollten sie einen Osteuropäischen Fahrer finden, dann kontrollieren sie wahrscheinlich ihre Habseligkeiten nach dem Aussteigen. Da, auf Grund der starken polnischen Präsenz, für viele die Osteuropäer eh alles Polen sind, wird auch die Xenophobie gepflegt.

Für uns, die wir weltoffen sind, ist das natürlich ein Problem, denn wir sind ein kleines Land, mit gerade mal 5Mio. Einwohnern. Patience Jumbo-Gula und Rhasidat Adeleke sind ein Beispiel dafür, wie die Schwarzen Iren Einfluss auf unseren Sport haben. Und mit Darren Randolph haben wir einen farbigen Fußballnationalspieler. Das gleiche gilt für alle anderen europäischen Länder. Menschen begreifen nicht dass es egal ist welche Hautfarbe jemand hat. Dieses „Wir-Gefühl“ wird meist nur dann zelebriert, wenn „die Nation“ ein Erfolgserlebnis hat. Dann werden „Sie“ gefeiert und sollten sie verlieren, dann ist der Schuldige schnell ausgemacht

Diese „Wir“ sollte aber im Denken verankert sein. Gerade in Europa. Jahrhundertelang sind Europäer in alle Welt ausgewandert, es gab Binnenwanderung in nicht geringem Ausmaß, und die Argumentation, diese Leute seien ja christlich gewesen zählt nicht, wenn man sieht, das beispielsweise die Schwarzen hier in Irland überwiegend Christen sind und keine Voodoo Puppen im Hinterzimmer zerstechen, oder Hühneropfer bringen.

Als Kind wurde ich im Sommer sehr schnell braun, fast schwarz, sehr oft sagten die Leute ich solle doch dahin gehen, wo meine Familie hergekommen ist, man will keine Türken, oder Nordafrikaner. Ehrlich gesagt habe ich das nicht verstanden, ich war doch in Deutschland geboren, wurde aber nicht akzeptiert. Mit einem italienischen Nachnamen (ich verwende hier auf dem Blog den Mädchennamen meiner Großmutter), passierte es uns öfters, dass wir gefragt wurden, ob wir denn Deutsch verstehen könnten, oder ob man eventuell lauter sprechen sollte. Groteske Situationen wie, „DU SPRECHEN DEUTSCH? DU KÖNNEN MICH VERSTEHEN“? Passierte öfters und wir haben das eher mit Humor betrachtet. Gut, damals waren die Zeiten anders.

Trotz Gastarbeiter, wie man sie nannte, war die Zahl sehr überschaubar und die Zahl derer, die jetzt in Deutschland leben, ist immer noch überschaubar.  Viele von ihnen sind in der Gesellschaft angekommen und werden wahrgenommen, leider nicht immer positiv, besonders wenn es zu Vorfällen kommt, dann werden sie pauschal verdächtigt und beleidigt. Sie haben immer noch Probleme, obwohl im Land geboren wird ihnen mit Vorbehalten, oder Ablehnung begegnet, was besonders bei Berufswahl, oder Wohnung eine Rolle spielt. Während Erwin Kostedde und Jimmy Hartwig noch Exoten im Sport waren, hat der europäische Fußball Spieler aus allen Nationen, denen allerdings in den meisten Fällen die Akzeptanz, außerhalb des Sports verweigert wird.

Man kann Rassismus und Xenophobie nicht besiegen, es wird nicht gelingen Menschen, die Vorurteile als Gewissheit sehen, erreichen zu können. Man kann aber bei denen anfangen, die sich nichts dabei denken und sie zum Nachdenken anregen, warum Rassismus und Xenophobie eine völlige Idiotie ist. Uns mögen Hautfarben und Religionen, oder die Kultur unterscheiden, am Ende steht aber immer ein Mensch, und darin sind wir alle gleich. Wir müssen, essen, Trinken, schlafen, unsere Notdurft verrichten, haben den gleichen Körper und den gleichen Lebenssaft. Wir hören die gleiche Musik, lachen über den gleichen Humor, lesen die gleichen Bücher. Das sollte sich jeder vor Augen halten. Es gibt nicht „die überlegene Rasse“ wer das allen Ernstes glaubt ist ein kompletter Idiot und hat komplett die Kontrolle über seine Unterhose verloren.