Kategorie: Neue irische Geschichte

Le roi est mort, vive le roi

Als Teresa May ihre Rede vor der 10 Downing Street gehalten hat, da hätte ich beinahe mitgeweint, denn zuletzt hat mir die Frau einfach nur noch leid getan. Im irischen Fernsehen wurden die Debatten zum Brexit live übertragen und man sah eine sichtlich angespannte, gealterte und zutiefst verunsicherte Politikerin, die versuchte eine Mehrheit für ihren Plan, den sie mit der EU ausgehandelt hatte, zu finden. Am Ende ist sie an allen gescheitert. An der Opposition und, was besonders hart ist, an ihren eigenen Leuten. Die Frage, die ich mir die ganze Zeit gestellt habe war, haben diejenigen, die sich so vehement für den Brexit eingesetzt haben, sich eigentlich mit dem EU-Vertragswerk beschäftigt, oder dachten sie, der Austritt sei wie die Kündigung eines Zeitungsabos?

Diese ganze Veranstaltung hatte etwas zutiefst skurriles und brachte Abgeordnete dazu, vor laufenden Kameras die Segel zu streichen. Irgendwann reichte es Teresa May dann auch. May erinnerte mich an einen Vegetarier der einen Chefposten als Direktor eines Schlachthofes annehmen muss, und diesen dann effektiv gestalten. Da sie als überzeugte Europäerin gilt konnte das nur scheitern. Ganze vorne mit dabei war derjenige, der sie nun beerbt hat, Boris Johnson, oder BoJo wie man ihn auch nennt. Seit dem 23. Juli ist Johnson nun Premier und Johnson wäre nicht Johnson, wenn er nicht wieder einen flotten Spruch auf den Lippen gehabt hätte.

Seine Rede die er vor seinem Haus hielt war eine typische Boris Rede, viel Blabla, heiße Luft und wenig Inhalt und mit diesem Pathos ging es weiter in’s Parlament. Er will UK groß machen, das beste Land auf der Welt. Jeder der die Rede verfolgte, erinnerte sich an die Sprüche Trumps und viele werden sich gefragt haben, wann er endlich „make England great again,“ sagt. Mehr Polizei, so ein Versprechen, wird er in Angriff nehmen und, bezüglich des Brexit, wird er, ‚Bottler‘ Boris, wie ihn sein Rivale Jeremy Hunt nannte, Schlitten fahren und Brüssel quasi zeigen, wo der Frosch die Locken hat. Dabei hat Brüssel schon gegenüber Teresa May klar gemacht das der Deal, den sie mit Barnier ausgehandelt hatte, das Beste ist was sie bekommt. Johnson, so spotten Einige, spiele jetzt den Bösen mit der Pistole in der Hand und glaubt dass die EU ihm gegenüber einknicken wird.

„Bumbling Boris“

Egal wo Johnson auftauchte, zielsicher trat er dabei in jedes Fettnäpfchen das auf dem Weg stand. „Stolpernder Boris“ -Bumpling Boris- so hat man ihn genannt und es ist zweifelhaft, ob er wirklich in der Lage ist irgendetwas positives für die Bevölkerung Großbritanniens zu erreichen. In London schreiben einige Zeitungen dass er eine Politik machen möchte für die Leute, die gedanklich noch im Common Wealth leben, wo sich zwar Kolonien vom Mutterland befreiten, die Queen aber trotzdem noch in den Amtszimmern hing -von einer Rekolonialisierung träumen die ganz Alten-. Das sind auch die Leute die mit großer Mehrheit für den Brexit gestimmt haben. Sie leben im Shire, sind finanziell unabhängig und verabscheuen es zutiefst, dass ihr geliebtes Königreich an ein Gebilde gebunden ist, wo doch England 800 Jahre lang die Welt regierte.

Wahrscheinlich ist das auch die Wählerschicht die bei der letzten Europawahl fast geschlossen zur Brexit-Party schwenkten. Konservativ bis zum Letzten, knüpfen sie nun die Hoffnungen an den „Eton-Schüler,“ einer der Ihren, der auf Grund seiner Herkunft die Sorgen und Nöte der Upperclass bestens kennt. Vielleicht verachtet er sogar den Durchschnittlichen Engländer, wer weiß. Was er allerdings meisterhaft beherrscht ist, dass er einen Spagat nach allen Seiten machen kann, egal was er erreichen will. Dabei nimmt er es dann auch mit der Wahrheit, besser Fakten nicht ganz so genau, und bevorzugt eher „alternative Fakten.“

So verteidigte er sich gegenüber Kritikern, die ihm vorgeworfen hatten, er hätte Zahlen des Amtes für Statistik aus dem Kontext gerissen, dass seine Zahl von £350 Mrd. eigentlich noch zu gering gegriffen sei und entging nur haarscharf einer Klage wegen Falschbehauptung. Als Bürgermeister von London behauptete er bei der Jugendkriminalität, diese sei angeblich zurückgegangen, eigentlich aber hatte sie zugenommen. Und mehr Polizisten würden die Straßen Londons nun sicher machen, tönte er. Dabei war die Anzahl der Beamten nicht gewachsen, sondern geschrumpft.

Das Wolfram Weimar auf N-TV jubelt: „Er wurde im Mulitkulti-London von 2008 bis 2016 zum beliebten Bürgermeister gewählt und wiedergewählt – eine der buntesten, offensten, tolerantesten Metropolen der Welt hat ihn zu ihrer Galionsfigur erkoren,“ zeugt eher von Ignoranz, ebenso sein Satz, „In der latent linken Stadt gewann er so zweimal mühelos Mehrheiten, weil er – ganz entgegen der derzeit verbreiteten Klischees – Toleranz leben kann.“ Man möchte fragen, „so, kann er das?“ Wer muslimische Frauen, die Niqab tragen, als Briefkästen bezeichnet, oder Schwarze als Picaninnies, der kann alles aber nicht Toleranz und beliebt in London war er nicht, oder wie man dort sagte, „Johnson war ein Idiot, aber Lustig.“ Schaut man sich nämlich die Bilanz an, so war sein Regentschaft alles andere als ein Erfolg.

König von London

2008 stellte er sich zur Bürgermeisterwahl in London. Nun stimmt es zwar, dass London traditionell eher Links, oder Linksliberal ist, das hat allerdings damit zu tun, dass die Hauptstadt Großbritanniens ein melting pot ist. Es gibt dort reiche Einwohner und sehr reiche Einwohner, es gibt die Middle Class und es gibt die Underdogs, dazu gibt es viele Zuwanderer aus dem Commonwealth. Hinzu kommt, das London Zeitlos ist. Kunst und Mode verbindet man auch und gerade mit London, das heißt, London zog über Jahrzehnte stets die Avantgarde an, und diese Leute denken eher Liberal, beziehungsweise Linksliberal. Und denkt man an London, dann denkt man auch an Minirock und Punk. Auch wenn die meisten ersten Punk-Rock-Bands aus New York kamen – zu einer echten Bewegung wurde der Punk in London. Was bei den New Yorker Punk-Rock-Bands künstlerisches Programm war, verband sich in Großbritannien mit dem eher diffusen, meist noch apolitischen Groll, den viele Jugendliche gegenüber sämtlichen Institutionen empfanden, und wurde so zu einer breiten subkulturellen Strömung. Zu den Ursachen für die Frustration englischer Jugendlicher bezüglich der sie umgebenden Regeln gehörte der mangelnde Halt durch die Schulen und mangelnde Aussichten im Berufsleben, bedingt durch die Wirtschaftskrise und das steife englische Klassensystem, schreibt Wikipedia.

Diese Mischung ist es, die jemanden wie Ken Livingstone zum Bürgermeister machte und Livingstone verlor ja nicht gegen Johnson weil er weniger beliebt gewesen wäre, im Gegenteil. Trotz aller Prognosen dass Red Ken ein trotzkistisches Refugium errichten würde waren seine Maßnahmen zu großen Teilen von Erfolg geprägt -Johnson erntete die Früchte von Livingstones Vorarbeit-. Livingstone verlor auch nicht weil er, ebenso wie Johnson, so exzentrisch ist -eine Eigenschaft mit der man die Engländer assoziiert-, er verlor, weil er Dinge tat, die man normalerweise nicht macht. So empfing er im Januar 2005 Yussuf al-Qaradāwī, einen islamistischen Kleriker, der Selbstmordattentate durchaus als Legitim erachtet. Es nutzte Livingstone nicht, dass er kurz nach den Terroranschlägen vom 7. Juli 2005 eine Kampagne startete in dem er den Multikulturellen Zusammenhalt der Londoner beschwor.

Außerdem nahm man ihm sein Verhältnis zu Hugo Chávez übel. Der Besuch Chávez‘ in London verursachte heftige Kritik, besonders aus konservativen Kreisen. Der Gegenbesuch, der £29.000 kostete, löste eine Debatte in den britischen Medien aus. Als er dann mit Venezuela die Lieferung von günstigerem Öl abschloss, um die Verkehrsbetriebe zu versorgen, kam es zum Bruch. Die konservativen Abgeordneten der London Assembly kritisierten dieses Vorgehen und meinten, die dafür notwendigen Gelder sollen besser dazu verwendet werden, den Armen Venezuelas direkt zu helfen. Als dann auch noch das Gerücht aufkam, dass sein enger Vertrauter Lee Jaspers als Chef der Stadtentwicklungsbehörde 2,5 Millionen Pfund unterschlagen haben soll, da war die Grenze erreicht, auch wenn eine unabhängige Kommission 2009 feststellte, dass an den Gerüchten nichts dran sei, half das Livingstone nicht.

Livingstone ist als notorischer Antisemit bekannt und in der jüdischen Londoner Community betrachtete man ihn mit einer gewissen Abscheu. Aber selbst sein Vergleich des Journalisten Oliver Finegold mit einem KZ-Wärter, womit Livingstone auf Feingolds Arbeitgeber, den Evening Standard, anspielte. Deren Blatt, der Daily Mail, war dafür bekannt, in den dreißiger Jahren eine gewisse Sympathie für den Faschisten Oswald Mosley gezeigt zu haben, hatten auf seine Beliebtheit keinen Einfluss. Vor allem war seine Suspendierung als Bürgermeister, nachdem sich mehrere Organisationen über ihn beschwert hatten, nur von kurzer Dauer. Er erklärte und bestand gegenüber dem London Assembly darauf, dass er in Wortwahl und Inhalt richtig gehandelt habe.

Für Johnson war es also ein Leichtes, zwar nicht König der Welt aber Bürgermeister zu werden. Und mit den Lorbeeren aus der Vorarbeit seines Kontrahenten konnte er gut glänzen und Erfolge vorweisen. Diese relativieren sich allerdings wenn man sich die Gesamtbilanz anschaut. 940 Millionen Pfund kosteten den englischen Steuerzahler Johnsons Wolkenschlösser. „Misserfolge überging er dagegen einfach. Als der Labour-Politiker Sadiq Khan im Mai dieses Jahres den Posten des Bürgermeisters von Johnson übernahm, entdeckte er im Rathaus einen Bericht über Londons miserable Luftqualität, von der vor allem Menschen in ärmeren Stadtteilen betroffen sind. Er stammte aus dem Jahr 2013. Johnson hatte ihn in der Schublade verschwinden lassen,“ schreibt Sascha Zastiral in der Zeit und weiter: „Detailfragen interessierten ihn nicht, er kümmerte sich um das Grobe. Für die Feinheiten mussten seine Mitarbeiter sorgen. Johnson trat weiter regelmäßig in Fernsehshows auf und schrieb weiter seine wöchentlichen Kolumnen für den Daily Telegraph, mit denen er 2005 begonnen hat – und für die er 250.000 Pfund im Jahr bekommt. Als er bei einem Interview mit der BBC darauf angesprochen wurde, bezeichnete Johnson die Summe als „Kleingeld“. Der nächste Skandal: Es war 2009 und Großbritannien steckte in einer tiefen Rezession.“

Verbrannte Erde

Es ist kein Wunder dass viele Menschen in England ihn mit Misstrauen betrachten. Schaut man sich sein Kabinett an und weiß, dass Jakob Rees-Mogg der reichste Abgeordnete im britischen Parlament ist (und vehementer Brexiteer), dann kommt einem schon die Frage in den Sinn, ob der Brexit das Ergebnis eines Spiels gelangweilter englischer Adeliger war. Rees-Mogg ist Multimillionär, ihn kümmert es wenig ob England nun in der EU ist, oder nicht.

Und schaut man sich den Weg von Boris Johnson an, dann wird man das Gefühl nicht los, dass er, um an die Macht zu gelangen, eine Landfläche in der Größe Luxemburgs als verbrannte Erde hinterlassen hat.

Fakten interessieren ihn nicht, Details geht er aus dem Weg und, wenn es zu Diskussionen kommt, dann geraten seine Politikberater regelmäßig in Panik und der Umsatz an Blutdrucksenkenden Mitteln steigt. Das konnte man sehen als er auf dem Parteitag der Tories den Brexit verteidigte in dem er einen eingeschweißten Fisch mit den Worten in die Höhe hielt, „Nach Jahrzehnten, in denen die Fische so transportiert wurden, erhöhen nun Brüsseler Bürokraten die Kosten, indem sie die Verwendung von Kühlkissen vorschreiben.“

Nun ist das eine reine englische Verordnung und die Isle of Man, wo der Fisch herkam, ist kein Teil der EU, aber Details sind halt nicht so wichtig. Prompt meldete sich Brüssel denn auch zu Wort: „Der Fall, den Herr Johnson beschreibt, fällt ausschließlich unter die nationale Kompetenz des Vereinigten Königreichs“, sagte eine eigens angereiste Sprecherin der EU-Kommission bei einer Pressekonferenz in London. Zwar gebe es tatsächlich umfangreiche europäische Vorschriften zum Transport von unverarbeitetem Fisch. Der Verkauf von verarbeitetem Fisch unterliege diesen Regeln aber nicht, so die Sprecherin weiter. Das gelte auch für die Kühlkissen, die Johnson erwähnte, betonte sie, und verwies darauf, dass für die Regelung das Vereinigte Königreich selbst verantwortlich sei.“

Ian Blackford, Abgeordneter und Fraktionschef der Scottish National Party, bezeichnete Boris Johnson als letzten Premierminister des Vereinigten Königreiches. 2016 hatten Schottland und Nordirland mehrheitlich für einen Verbleib in der EU gestimmt. Vergrätzt sind die Schotten auch über die Tatsache, dass sie im Unterhaus so gut wie keine Rolle spielen. Schottische Interessen würden nicht berücksichtigt, sagte Blackford vor ein paar Monaten während einer Debatte und traf damit einen wunden Punkt in der schottischen Seele. Wenn Johnson sagt, dass die Briten mit überwältigender Mehrheit 2016 für den Brexit gestimmt hätten, dann war er anscheinend auf einem anderen Planeten.

In der Tat könnte der Brexit dazu führen, dass das Vereinigte Königreich bald Geschichte sein dürfte, außer Johnson entwickelt sich zum Supermann und bringt einen Brexit durch, der die Insel zusammenhält, danach sieht es aber nicht aus. 2014 stimmten die Schotten in einem Referendum gegen die Unabhängigkeit, einfach deswegen, weil schottische Farmer die Vorzüge, die die EU bietet nicht verlieren wollten und Sorge hatten, im Falle einer Unabhängigkeit müsse man neue Anträge stellen. Da die EU nun aber Zusicherungen macht, würde ein neues Referendum den Nationalisten in die Hände spielen.

Und auch in Nordirland ist noch die Erinnerung an die Zeit lebendig, als IRA und UDA das Land in Atem hielten, und Beide scharren nun mit den Füßen, wobei viele Protestanten mittlerweile in der EU bleiben wollen und auch für einen Anschluss an die Republik Irland wären. Wie schrieben irische Zeitungen über die Nibelungentreue zu Teresa May und jetzt zu Johnson, „die DUP schafft das, was Sinn Féin und IRA nicht erreichen konnten, nämlich die Wiedervereinigung des Nordens mit dem Süden.“ In einem Kommentar auf RTÉ schrieb jemand, dass es in England ein offenes Geheimnis sei und auch öfter angesprochen wurde, dass Irland ein Dorn im Fleisch der Engländer ist und diese den Iren nie verziehen haben, dass sie sich die Unabhängigkeit erkämpft hatten. Also, so seine Schlussfolgerung, werde man Artikel 50, der die Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland obsolet machen soll, nie zustimmen.

Genau das ist unsere Sorge und die unserer Politiker, auch wenn jemand in Dublin sagt, Johnson werde schon einen vernünftigen Kompromiss finden. Alles, wirklich alles, was die EU (Michel Barnier) und London ausgehandelt haben, inklusive Backstop, wurde vom Parlament abgelehnt. Warum sollte Johnson da Erfolg haben, wo May gescheitert ist, oder will er wirklich, wie viele Korrespondenten vermuten, mit Hilfe der Brexiteers, mit einem No-Deal Brexit aussteigen. Das würde das Ende des UK bedeuten und England an den Rand einer Katastrophe führen. Aber ich denke das wird Boris Johnson nicht interessieren und wenn alles am Boden liegt, dann wird er sich das Chaos relativierend Schönreden und zum nächsten Abenteuer eilen. Wie sang André Heller: „Die wahren Abenteuer sind im Kopf, und sind sie nicht im Kopf, dann sind sie nirgendwo.“ Johnson erinnert mich an die Erzählung von Rudyard Kipling, „der Mann der König sein wollte,“ Nun hat Johnson keine 20 Gewehre, ist nicht verkleidet, und gibt sich auch nicht als Muslim aus, trotzdem will er um jeden Preis herrschen.

Im 1949 erschienen Film „The Guinea Pig“ sagt einer der Schauspieler (Nigel Lorraine), „Britain today is a powerhouse of ideas, experiments, imagination“. In gewisser Weise stimmt das, man hat die Idee und die Vorstellung ein Land gegen die Wand zu fahren und experimentiert wie das Bestmöglich gelingt.

Warten wir die 99 Tage ab was passiert.