Geld macht nicht glücklich

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Seit 2016 tobte der Streit zwischen der EU, Apple, und Irland. Am Ende wurde der Klage Apples statt gegeben und vorerst muss das Treuhandkonto, welches von der irischen Regierung verwaltet wird, nicht an Irland, beziehungsweise die EU, ausgezahlt werden. Damit könnte das Gezerre um die Milliarden vorbei sein, allerdings scheinen viele Leute, nicht nur in Deutschland, zu begreifen warum dieses Geld weder den Iren, noch den Deutschen in Gesamtheit gehört und es zeigt sich einmal mehr, dass es immer noch Schwierigkeiten bereitet sich erst zu informieren und dann zu kommentieren.

Die EU-Kommission um Margarethe Verstager verurteilte Apple zu einer Steuerrückzahlung von 16 Mrd. Euro, weil sie der Meinung waren, dass die irische Regierung der Firma Apple Steuervergünstigungen eingeräumt habe, die nach Meinung der Kommission illegal gewesen seien. Während Apple und die irische Regierung damit argumentierten das es weder eine Steuerabsprache gegeben hat, noch dass es irgendwelche Vergünstigungen gab, beharrte die EU auf eine Steuernachzahlung in Höhe von mehr als 13 Mrd. Euro für die Zeit von 1991 bis 2007. Dagegen hatte die Firma Apple geklagt und man einigte sich darauf das die irische Regierung dieses Geld erhalten, und verwalten sollte bis die Gerichte ein Urteil fällen.

Das Geld ging auf ein Treuhandkonto und lag da, denn Irland erhob keinen Anspruch darauf. Schon damals war das Geschrei groß und Sigmar Gabriel, damals Wirtschaftsminister, bezeichnete Konzerne wie Apple als Asozial, was mittlerweile wie ein Hohn klingen mag, wenn ein Sozialdemokrat der Meinung ist 10.000€ im Monate seien ein angemessenes Gehalt für ihn, aber egal. Danach wurde es wieder ruhig bis zu den irischen Parlamentswahlen im Februar. Für die linken Parteien, wie Sinn Féin und People before Profit, war Apple ein Wahlkampfthema und man hatte unter anderem den Slogan, das Apple jedem Iren Geld schulde, und diese 13 Mrd. den Iren gehört. Der Hinweis, das das Geld ersteinmal niemanden gehört, verhallte in der Echokammer. Das Geld, so die vorherrschende Meinung, solle sofort ausbezahlt werden.

Das wäre zwar Diebstahl, aber ein Diebstahl der zu tolerieren ist, denn schließlich geht es um Volkseigentum. Das sind im übrigen die, die nach mehr Garda und härteren Strafen wegen Diebstahl nachsuchen, obwohl, nach ihrer Logik, der Dieb ja nur das nimmt was ihm zusteht. Auf jeden Fall wurde die Summe dann wieder während des Lockdowns thematisiert. Mary McDonald, die Vorsitzende, von Sinn Féin, und bei den Wahlen zum Dáil stärkste Kraft, forderte unseren Taoiseach Leo Varadkar dazu auf, endlich das Konto zu leeren, und in die Krankenversorgung zu investieren. Nun ist es zwar so, dass, wie schon erwähnt, das Geld niemandem gehört, und Sinn Féin die Entscheidung zum Treuhandkonto mitgetragen hat, aber was zählt der gestrige Gedanke. Ein weiterer Punkt, den sie nicht berücksichtigt hat, wäre die Entscheidung zu Gunsten der EU ausgefallen, dann wäre das Geld nicht irisches Eigentum.

Eine Entscheidung war, das Irland das Geld nach einem Verteilungsschlüssel auf die EU-Mitgliedsländer verteilen muss. Wieviel da für Irland übrig geblieben wäre, das weiß keiner, denn man hatte sich darüber noch keine Gedanken gemacht.

Der Kampf, nicht um Rom

Nach der gestrigen Entscheidung musste ich mir erstmal die Augen reiben, ob der vielen Kommentare. Leider kommentieren viele Leute ohne sich mit den Hintergründen beschäftigt zu haben, oder wie ein Zitat, das Karl Kraus zugeschrieben wird, sagt; „Es genügt nicht keine Idee/Meinung zu haben, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.“ Und so wurden die wildesten Anschuldigungen und Vorschläge gemacht, wie man an das Geld kommen kann. Auf der Süddeutschen Zeitung tobte sich der Bildungsbürger aus und man übertraf sich förmlich, wie man das handhaben solle. Der User Kayef wünschte sich, das man die irische Regierung in Sippenhaft nehmen müsse, sollte es nicht möglich sein das Geld von Apple zu bekommen. Man möchte dem guten Kommentator zurufen, dass er seine Schnappatmung in Griff haben sollte und ergänzen, dass die Sippenhaftung in Deutschland 1945 abgeschafft wurde, war sie doch ein bevorzugtes Instrument der Nationalsozialisten, Regimegegner und ihre Familien auszumerzen.

Ein anderer User schrieb: „Wer auf die EU setzt, selbst aber mit Steuertricks seine Partner bescheißt -hallo Irland und Luxemburg-, zeigt was er von der EU hält.“ Ja ja, die perfiden Iren und Luxemburger. Dumm nur, dass weder die irische, noch die luxemburgische Regierung mit Steuertricks bescheißen. Ein Blick in der Unternehmenssteuersätze der Mitgliedsländer zeigt, dass die Sätze in der EU völlig unterschiedlich sind, nicht umsonst haben sich viele Firmen in der Slovakei, oder Ungarn angesiedelt -unter anderem auch Bosch und Audi, aber das sind ja deutsche Firmen-, die Niederlande sind mittlerweile zu einer Steueroase geworden. Jetzt Irland, oder Luxemburg an den Pranger zu stellen zeigt, dass man die Europäische Union offensichtlich nicht verstanden hat.

Natürlich wäre es wünschenswert wenn die Steuersätze in allen EU Ländern gleich wären, man konnte sich aber nicht mal auf eine einheitliche Mehrwertsteuer festlegen. Und man muss auch berücksichtigen, dass an einer Unternehmenssteuer auch andere Faktoren hängen. Das heißt man muss das ganze Steuersystem vereinheitlichen und das ist kaum zu schaffen. Zum anderen: Laut der WirschaftsWoche zahlten die 30 größten DAX Unternehmen 2018 weniger Steuern als vorgesehen. Mir ist auch nicht bekannt, dass die großen Unternehmen in Deutschland am Hungertuch nagen. Auch, und das erklärt Apple, zahlt es seine Steuern in den USA -und die sind nicht zu knapp- weil dort der Hauptteil erwirtschaftet wird. In Irland zahlt es für die Umsätze die in Europa erzielt werden. Das mag man gut, oder schlecht finden, es ist allerdings nichts anderes als was europäische Firmen auf anderen Kontinenten machen.

Apple beruft sich darauf, dass Apple doppelt Steuern zahlen soll und findet das nicht fair und es zeigt, dass die Europäische Kommission ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Es spricht auch ein leichter Anflug von Antiamerikanismus, besonders bedingt durch den Streit zwischen der EU und den USA (Trump) aus dem Ganzen. Denn es scheint man hat überwiegend amerikanische Technologiefirmen auf dem Radar. Ja sie nutzen ihre Marktmacht aus, umgekehrt nutzen europäische Firmen auch ihre Marktmacht aus. Bezüglich Technologievorsprung haben einige Länder die Entwicklung verschlafen. Sieht Deutschland und die Elektromobilität. Wenn ich das Ladestellenchaos und die Gegnerschaft betrachte, dann frage ich mich wann Deutschland die Millionengrenze bei den E-Autos erreicht.

Black Lives Matter

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Nach dem Tod des US-Amerikaners George Floyd in Minneapolis, und den Protesten in den USA,  schwappten die Proteste gegen Rassismus auch nach Europa über. Hier gab es Proteste in Dublin und in Cork und unter dem Motto #BlackLivesMatter, kamen viele Hundert Demonstranten zusammen. An sich wäre, gäbe es den Lockdown, bedingt durch Corona, nicht, an diesen Protesten nichts auszusetzen. Allerdings sorgte die Äußerung unseres Taoiseach Leo Varadkar für Gesprächsstoff im Land, schließlich leben in Irland rund 64.639 (Census von 2016) Schwarze.

Und mit Rotimi Adebari wurde 2007 ein in Nigeria geborener, und seit 2000 in Irland lebender Schwarzer, der erste schwarze Bürgermeister von Portlaoise, bzw. Der erste Schwarze überhaupt. Nach neuerlichen Diskussionen, bereits vor ein paar Jahren war Rassismus und Xenophobie Thema, wurde das Thema in den Medien, gerade nach den Demonstrationen in Cork und Dublin, wieder aufgenommen. RTÉ brachte einen Beitrag über drei Irinnen, im Land geboren, deren Eltern aus Afrika, sowie Jamaika in‘s Land kamen. Die drei Frauen berichteten über ihre täglichen Erlebnisse, dass man sie beschimpft, oder auffordert wieder dahin zu gehen, wo sie hergekommen sind.

Auch in den Zeitungen wird das thematisiert. Nun ist das erschreckende nicht das die Vorfälle zugenommen haben, sondern das viele Iren das negieren, bzw. Kleinreden.  Dieses All Lives Matter ist nicht nur in den USA, nein, auch in Europa der Versuch, Rassismus und Xenophobie zu verharmlosen in dem man sagt, „ja der Rassismus ist schlimm, aber andere Menschen haben auch zu leiden.“ Es sind nicht nur die rechten Gruppen, oder Rechtspopulisten, die mit diffusen Ängsten spielen. Hier gibt es mittlerweile eine Gruppierung, die nennt sich „Irish Patriots.“ Ihre Welt besteht aus Iren und Nichtiren, wobei zugestanden wird, dass man Menschen aus Europa hier integrieren kann -sind zwar immer noch keine Iren, aber immerhin Christlich- und Muslime das Land verlassen müssen, weil der Islam -es leben 63.443, überwiegend aus Bangladesch und Pakistan, im Land-, das christliche Abendland bedroht.

Dieses, „ja ja, die Rechten,“ wird immer dann verwendet, wenn man davon ablenken will, dass das Mittlerweile Teil einer Gesellschaft geworden ist und es kann einen recht schnell selber treffen. Ich habe mal geschrieben, dass ich gerne mit schwarzen Taxifahrern fahre, sie sind netter als viele irische Taxifahrer, obwohl eigentlich habe ich selten negative Erfahrungen gemacht. Allerdings höre ich die Geschichten und sehe, wie Leute an den Taxen vorbeilaufen in der Hoffnung einen weißen Taxifahrer zu bekommen. Sollten sie einen Osteuropäischen Fahrer finden, dann kontrollieren sie wahrscheinlich ihre Habseligkeiten nach dem Aussteigen. Da, auf Grund der starken polnischen Präsenz, für viele die Osteuropäer eh alles Polen sind, wird auch die Xenophobie gepflegt.

Für uns, die wir weltoffen sind, ist das natürlich ein Problem, denn wir sind ein kleines Land, mit gerade mal 5Mio. Einwohnern. Patience Jumbo-Gula und Rhasidat Adeleke sind ein Beispiel dafür, wie die Schwarzen Iren Einfluss auf unseren Sport haben. Und mit Darren Randolph haben wir einen farbigen Fußballnationalspieler. Das gleiche gilt für alle anderen europäischen Länder. Menschen begreifen nicht dass es egal ist welche Hautfarbe jemand hat. Dieses „Wir-Gefühl“ wird meist nur dann zelebriert, wenn „die Nation“ ein Erfolgserlebnis hat. Dann werden „Sie“ gefeiert und sollten sie verlieren, dann ist der Schuldige schnell ausgemacht

Diese „Wir“ sollte aber im Denken verankert sein. Gerade in Europa. Jahrhundertelang sind Europäer in alle Welt ausgewandert, es gab Binnenwanderung in nicht geringem Ausmaß, und die Argumentation, diese Leute seien ja christlich gewesen zählt nicht, wenn man sieht, das beispielsweise die Schwarzen hier in Irland überwiegend Christen sind und keine Voodoo Puppen im Hinterzimmer zerstechen, oder Hühneropfer bringen.

Als Kind wurde ich im Sommer sehr schnell braun, fast schwarz, sehr oft sagten die Leute ich solle doch dahin gehen, wo meine Familie hergekommen ist, man will keine Türken, oder Nordafrikaner. Ehrlich gesagt habe ich das nicht verstanden, ich war doch in Deutschland geboren, wurde aber nicht akzeptiert. Mit einem italienischen Nachnamen (ich verwende hier auf dem Blog den Mädchennamen meiner Großmutter), passierte es uns öfters, dass wir gefragt wurden, ob wir denn Deutsch verstehen könnten, oder ob man eventuell lauter sprechen sollte. Groteske Situationen wie, „DU SPRECHEN DEUTSCH? DU KÖNNEN MICH VERSTEHEN“? Passierte öfters und wir haben das eher mit Humor betrachtet. Gut, damals waren die Zeiten anders.

Trotz Gastarbeiter, wie man sie nannte, war die Zahl sehr überschaubar und die Zahl derer, die jetzt in Deutschland leben, ist immer noch überschaubar.  Viele von ihnen sind in der Gesellschaft angekommen und werden wahrgenommen, leider nicht immer positiv, besonders wenn es zu Vorfällen kommt, dann werden sie pauschal verdächtigt und beleidigt. Sie haben immer noch Probleme, obwohl im Land geboren wird ihnen mit Vorbehalten, oder Ablehnung begegnet, was besonders bei Berufswahl, oder Wohnung eine Rolle spielt. Während Erwin Kostedde und Jimmy Hartwig noch Exoten im Sport waren, hat der europäische Fußball Spieler aus allen Nationen, denen allerdings in den meisten Fällen die Akzeptanz, außerhalb des Sports verweigert wird.

Man kann Rassismus und Xenophobie nicht besiegen, es wird nicht gelingen Menschen, die Vorurteile als Gewissheit sehen, erreichen zu können. Man kann aber bei denen anfangen, die sich nichts dabei denken und sie zum Nachdenken anregen, warum Rassismus und Xenophobie eine völlige Idiotie ist. Uns mögen Hautfarben und Religionen, oder die Kultur unterscheiden, am Ende steht aber immer ein Mensch, und darin sind wir alle gleich. Wir müssen, essen, Trinken, schlafen, unsere Notdurft verrichten, haben den gleichen Körper und den gleichen Lebenssaft. Wir hören die gleiche Musik, lachen über den gleichen Humor, lesen die gleichen Bücher. Das sollte sich jeder vor Augen halten. Es gibt nicht „die überlegene Rasse“ wer das allen Ernstes glaubt ist ein kompletter Idiot und hat komplett die Kontrolle über seine Unterhose verloren.